Steuern und TicketpreiseWarum ist Kerosin von der Energiebesteuerung befreit?
Die Finanzierung des Luftverkehrs wurde international von der UN-Luftfahrtorganisation ICAO geregelt: Die Nutzer, also die Fluggesellschaften und Passagiere zahlen für den Bau und Betrieb der Infrastruktur, also die Flughäfen. Mit jedem Start und jeder Landung sind daher Flughafengebühren fällig. Das ist anders als beim Straßen- und Schienenverkehr, wo der Staat den größten Teil der Infrastruktur finanziert. Darum werden im Luftverkehr keine weiteren Steuern für internationale Flüge erhoben.
Für die innerdeutschen Verkehre könnte Deutschland das Kerosin jedoch besteuern. Auch Vereinbarungen zwischen verschiedenen Staaten, den Luftverkehr zwischen ihren Gebieten zu besteuern, beispielsweise innerhalb der EU, wären möglich. Da aber bisher faktisch alle Staaten darauf verzichten, wäre die Besteuerung aus Sicht des Gesetzgebers nicht sinnvoll, denn die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Fluggesellschaften gegenüber Nicht-EU-Fluggesellschaften würde darunter leiden.
Der deutsche Gesetzgeber hat sich daher auch bewusst gegen eine nationale Kerosinsteuer entschieden, und stattdessen die Luftverkehrsteuer eingeführt. Diese Steuer hat einen entscheidenden Vorteil: Im Gegensatz zu einer Kerosinsteuer ist sie endzielbezogen und somit wettbewerbsneutral. D.h. unabhängig davon, ob ein Passagier mit Abflug aus Deutschland in Frankfurt, Amsterdam, London oder Dubai umsteigt, zahlt er für ein bestimmtes Reiseziel immer denselben Steuersatz.
Nachdem die Luftverkehrsteuer 2024 erneut erhöht wurde, liegt ihre Höhe je nach Entfernung des Flugziels nun zwischen 15,53 Euro und 70,83 Euro pro Ticket. Für 2024 erwartet die Bundesregierung so Steuereinnahmen in Höhe von 1,68 Milliarden Euro. Dies sind deutlich höhere Einnahmen, als durch eine wettbewerbsverzerrende, innerdeutsche Kerosinsteuer erzielt werden könnten: Auf Grundlage des Kerosinverbrauchs im Jahr 2022 beliefen sich deren möglichen Steuereinnahmen auf etwa 280 Millionen Euro jährlich.
